| Gedanken von Fraktionsführerin Gemeinderätin Mag. Ingrid Skraba zur Funktionsperiode des Gemeinderates der Stadtgemeinde Murau: 2010 bis 2014 |
| Meine Bürgerliste „Forum für Murau“ hat bei der Gemeinderatswahl am 21. März 2010 aus dem Stand 17,05 % bzw. 246 Stimmen erreicht. Das sind gut abgesicherte 2 Gemeinderatssitze, auf den 3. Gemeinderatssitz haben lediglich maximal 18 Stimmen und auf einen Vorstandssitz max. 53 Stimmen gefehlt. Nach der Gemeinderatswahl sind viele meiner Wähler auf mich zugegangen und haben sich für meine Kandidatur bedankt. Alles äußerst kritische Bürger und Bürgerinnen, die mich gebeten haben, intensive Oppositionspolitik zu betreiben, die Bürgermeisterpartei bei Umsetzung ihrer Versprechen genauestens zu kontrollieren und die Bevölkerung darüber aufzuklären.
Ingrid Skraba, Murau, im März 2010 |
Mit der konstituierenden Sitzung am 20. April 2010 (Angelobung der Gemeinderatsmitglieder und Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters und Finanzreferenten) begann die Funktionsperiode des neu gewählten Gemeinderates – dem obersten Organ der Gemeinde, dem alle anderen Organe (Bürgermeister, Vizebürgermeister, Finanzreferent und Ausschüsse) für die Erfüllung ihrer Aufgaben im eigenen Wirkungsbereich verantwortlich sind. Die Bürgermeisterpartei hat am 21. März 2010 aufgrund des Wahlergebnisses mit der absoluten Mehrheit freie Hand erhalten, die im Wahlkampf gegebenen Versprechen, Visionen und Frohbotschaften umzusetzen. Lediglich in Angelegenheiten, die eine 2/3-Mehrheit im Gemeinderat erfordern, wie z. B. Verkauf von Gemeindevermögen, Abschluss von Baurechtsverträgen, Örtliches Entwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan, muss sie sich um Mehrheiten bemühen.Ingrid Skraba, Murau, im April 2010 |
Für das FORUM bedeutet das in den nächsten 5 Jahren:
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Für die Bürgermeisterpartei bedeutet das in den nächsten 5 Jahren, dass sie sich auch mit sehr unangenehmen Anträgen und Anfragen im Gemeinderat beschäftigen muss und, dass sicherlich nicht mehr – so wie in der letzten Funktionsperiode des Gemeinderates – 90 % der Beschlüsse einstimmig sein werden.Ingrid Skraba, Murau, im April 2010 |
Die Wahl des Finanzreferenten wurde von uns mitgetragen, da Vinzenz Müller in den letzten 10 Jahren im Gemeinderat und Gemeindevorstand stets ein korrekter Kollege war und auch einen fairen Wahlkampf geführt hat.Ingrid Skraba, Murau, im April 2010 |
Zu den Wahlen des Bürgermeisters und Vizebürgermeisters möchte ich anmerken, dass diese vom FORUM nicht mitgetragen wurden. Denn die Bürgermeisterpartei hat es im Gemeinderatswahlkampf nicht geschafft, fair zu bleiben und hat die Kandidaten des FORUM persönlich öffentlich unfair angegriffen. Das ist einer Bürgermeisterpartei nicht würdig.Ingrid Skraba, Murau, im April 2010 |
Das Ziel meiner Gemeinderatsfraktion in den nächsten 5 Jahren ist, dass Gemeinderatsbeschlüsse ausschließlich dazu dienen, die Lebensqualität der gesamten Murauer Bevölkerung und nicht die einzelner Bevölkerungsschichten, Berufsgruppen oder Einzelpersonen zu erhalten bzw. zu erhöhen.Ingrid Skraba, Murau, im April 2010 |
| Kontakt: Mag. Ingrid Skraba | Fernersiedlung 24 / 8850 Murau | Tel. / Fax: 03532/3166 / ski@muraunet.at |